Simultan-Politik
„Die zentrale Idee von Simpol ist sehr machtvoll: nämlich der Ansatz, wie man Stimmen in einem Land mit Stimmen in einem anderen Land miteinander verknüpfen kann – wie man also auch politische Kraft in einem Land mit Kraft in einem anderen Land verknüpfen kann. Internationaler Wettbewerb ist ein prägender Faktor im national-staatlichen System auf seiner gegenwärtigen Entwicklungsstufe. Daher liegt das Grundproblem weniger in den Umweltfragen selbst, sondern darin, wie man die Menschen dazu bekommt, sich hinsichtlich der Umweltfragen zu einigen. Das ist sehr faszinierend und sehr hoffnungsvoll. Meiner Meinung nach ist es die zentrale Frage für das 21. Jahrhundert.“ Ken Wilber, Begründer der integralen Theorie, Mitglied im Fachbeirat von Simpol
Fehlende globale Kooperation
Jede/r merkt es: die Wirtschaft hat derzeit global ein Übergewicht gegenüber der Politik. Ist die Wirtschaft zu stark? Oder die Politik zu schwach? Der strukturelle Hauptunterschied zwischen beiden ist derzeit: die Wirtschaft funktioniert längst global, die Politik ist noch nationen-zentriert.
Die Folge ist: Destruktiver internationaler Wettbewerb unter den Nationen verhindert eine übergeordnete, bindende Kooperation auf Welt-Ebene. Echte Fortschritte Richtung globaler sozialer Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sind in der momentanen globalen Struktur nicht möglich, wie wir in „Rio20+“ wieder sehen mussten.
Die Menschheit ist faktisch blockiert in existentiellen Fragen wie:
- Klimaschutz, Biosphärenschutz
- Stabilisierung der Wirtschaft und des Finanzsektors
- Regulierung transnationaler Unternehmen
- Gewährleistung von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen
- etc.
Bis jetzt handelt sich immer diejenige Nation einen Wettbewerbsnachteil ein, die sich zuerst bewegt und sich im Sinne des größeren planetaren Ganzen Regeln auferlegt. Dieser Nation drohen sofort Abwanderung von Kapital und Investitionen in andere „wirtschaftsfreundlichere“ Länder. So schieben sich alle gegenseitig den Schwarzen Peter zu und globale Probleme bleiben ungelöst.
Die (demokratischen) PolitikerInnen in den Ländern sitzen in der Zwickmühle: Setzen sie die Forderungen der Bevölkerung nach mehr sozialer Gerechtigkeit und mehr Umweltschutz um, so riskieren sie eine Abwanderung von Arbeitsplätzen in das Ausland und werden bei der nächsten Wahl möglicherweise nicht wiedergewählt. In dieser Zwickmühle wird Politik immer häufiger „alternativlos“, die Politikverdrossenheit steigt.
Banken, Investoren und transnationale Unternehmen sind die (vermeintlichen!) Nutznießer des destruktiven internationalen Wettbewerbs und spielen Nationen gegeneinander aus. Selbst Individuen in diesen Branchen, die bessere Absichten hegen, stecken im Systemzwang und können nicht auf den Ruf ihres eigenen Gewissens hören „Bitte reguliert uns“, hört man deshalb sogar aus ihren Reihen immer öfter.
In politischer Hinsicht fehlt der Menschheit eine legitimierte übergeordnete Ebene der transnationalen Selbststeuerung, die bindende Wirkung hat. Die UN genügen diesem Anspruch bisher nicht.
Der Lösungsansatz
My Face Is In Space from Tom Jobbins on Vimeo.
Simpol - an einem Strang ziehenNur wenn Regelwerke für globale Nachhaltigkeit, Verantwortung und Entwicklung simultan von allen (relevanten) Nationen in Kraft gesetzt werden, können Nachteile für einzelne Nationen vermieden werden.
Die Vorteile der Kooperation auf höherer Ebene überwiegen dann die Vorteile des eigennützigen Agierens auf der nationalstaatlichen Ebene. Durch das simultane Angehen mehrerer Problemfelder kann immer eine allparteiliche „WinWin“- Situation ermöglicht werden. Beispiel: Eine simultane globale Besteuerung von Finanztransaktionen könnte Kompensationsmittel für globale Klimaschutz-Fonds generieren, sodass hier Mehrkosten einzelner Länder aufgefangen werden können.
Der Weg zu einer transnationalen simultanen Politik führt zunächst über demokratische Prozesse: WählerInnen, die die globale Kooperation aller Nationen befürworten, unterzeichnen als Simpol-Unterstützer eine Wahl-Absichtserklärung. Diese besagt, dass sie bei der nächsten Wahl in ihrem Land (im Rahmen des Vernünftigen) stark bevorzugt jegliche KandidatInnen wählen werden, die sich selbst verpflichten, die Umsetzung simultan-politischer Regelwerke zu unterstützen, sobald alle oder genügend Länder bereit dazu sind.
Simultanpolitische Beschlüsse treten erst dann in Kraft, sobald alle oder ausreichend Nationen mitziehen. Bis dahin werden sie fortlaufend von engagierten Simpol-UnterstützerInnen (unter weltweiter Nutzung bereits existierender Expertise) weiterentwickelt, damit sie am „Tag X“ aktuell sind und ihr Zustandekommen zu jedem Zeitpunkt demokratisch ist.
Die freiwillige Selbstverpflichtung ist für PolitikerInnen also mit keinerlei Risiko verbunden. Eher im Gegenteil: Parteien, die Simpol NICHT unterzeichnen, haben einen Wettbewerbsnachteil gegenüber denjenigen Parteien, die das tun. Somit reicht bereits ein ziemlich kleiner Prozentsatz der WählerInnen aus, um die wichtigsten Parteien eines Landes hinreichend zur Kooperation auf globaler Ebene zu motivieren.
Das Beispiel der Simpol-Bewegung in Großbritannien ( www.uk.simpol.org ) demonstriert, wie effektiv diese Prinzipien tatsächlich greifen.
„Die Simultane Politik ist ein kreativer Vorschlag, wie der Fortschritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen globalen Ökonomie beschleunigt werden kann. Viele Bewegungen und Grassroot- Globalisten, die für diese Ziele arbeiten, können um solche innovativen Initiativen herum miteinander koalieren“. Hazel Henderson, Autor von ‚Beyond Globalization: Shaping a Sustainable Global Economy‘
Simpol ist eine Abkürzung für „simultaneous policy“ oder „Simultan-Politik“. Simpol ist eine politische Kampagne, die einen konkreten Weg aufzeigt, wie wir das Dilemma der internationalen politischen Lähmung bei globalen Problemen (z. B. Klimawandel) mit demokratischen Mitteln auflösen können. BürgerInnen nutzen ihre politische Stimme bei Wahlen, um Druck auf alle Parteien auszuüben, sich dem globalen Momentum einer simultanen Politik aller Nationen anzuschließen. So wird die Entwicklung und Umsetzung bindender Regelwerke auf globaler Ebene ermöglicht, die nachhaltig und für alle Nationen von Vorteil sind.
Parallele Kampagnen in allen demokratischen Staaten helfen, nach und nach einen von BürgerInnen gestützten globalen Kooperationsdruck aufzubauen. Nicht-demokratische Staaten werden sich (unabhängig vom Volkswillen) den simultanpolitischen Schritten anschließen, da es immer deutlicher auch in ihrem existentiellen Interesse ist, unsere globalen Lebensgrundlagen nicht zu zerstören, und weil auch sie von den allparteilichen Win-Win-Lösungen direkt profitieren können. Der Teufelskreis des destruktiven internationalen Wettbewerbs wird nach und nach durch den Tugendkreis transnationaler Kooperationsbereitschaft ersetzt. Mit wachsender globaler Unterstützung müssen sich immer weniger diejenigen PolitikerInnen und Nationen erklären, die mitmachen, sondern mehr und mehr die, die nicht mitmachen. Und es wird immer weniger die Frage, ob, sondern mehr und mehr, wann die simultanpolitische Kooperation beginnt.
„Es ist ambitioniert und provokativ. Kann es funktionieren? Sicher einen ernsten Versuch wert“. Noam Chomsky
Auf de.simpol.org kannst du selbst unterzeichnen, um so ein aktiver Teil einer globalen politischen Lösung zu werden.
Ansprechpartner für weitere Fragen - Dirk Weller.